{"id":10682,"date":"2011-04-13T12:25:35","date_gmt":"2011-04-13T10:25:35","guid":{"rendered":"http:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/?p=10682"},"modified":"2011-04-13T12:56:13","modified_gmt":"2011-04-13T10:56:13","slug":"nach-2-jahren-endlich-kapiert-loschen-statt-sperren","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/2011\/04\/nach-2-jahren-endlich-kapiert-loschen-statt-sperren\/","title":{"rendered":"Nach 2 Jahren endlich kapiert: L\u00f6schen statt Sperren"},"content":{"rendered":"

SP\u00c4TE EINSICHT<\/span><\/strong><\/p>\n

Es ist beinahe zwei Jahre her, dass ich eine Umfrage zum Thema “Internetzensur gegen Kinderpornographie”<\/a> gestartet habe. Ich hatte die Fragen bewusst und gezielt zu einem bestimmten Zwecke gew\u00e4hlt. Und das Ergebnis fiel genau so aus<\/strong>, wie ich es mir erwartet hatte. Die Auswertung folgt weiter unten<\/strong>, doch zun\u00e4chst zur aktuellen Gesetzeslage.<\/p>\n

DIE FDP – unsere Heldenpartei – SETZT L\u00d6SCHEN STATT SPERREN DURCH!<\/span><\/strong><\/p>\n

\"\"Nach einer Initiative (deren Ursprung bereits im Sommer 2008 lag) der damaligen schwarz-roten Bundesregierung und unter grossem Einfluss der medienerfahrenen Ministerin Ursula von der Leyen<\/a>, auch bekannt als “Zensursula<\/em><\/a>“, wurde seit Fr\u00fchjahr 2009 das so genannte Zugangserschwerungsgesetz<\/strong><\/a> vorangetrieben. Der Plan, so irrwitzig das heute, 2011, klingen mag, sah vor, Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt durch ein Stopp-Zeichen zu blockieren<\/strong>. Technisch sollte das durch Sperrlisten realisiert werden, die bundesweit die Erreichbarkeit der illegalen Webserver unm\u00f6glich machen sollte.<\/p>\n

Die Bundesregierung ging sogar so weit, dass sie bereits Vertr\u00e4ge mit grossen Providern geschlossen<\/a> hatte, um genau dieses Vorhaben durchzusetzen. W\u00e4re ja alles sch\u00f6n und gut gewesen, h\u00e4tte man fr\u00fchzeitig den durchaus plausiblen Meinungen der wirklichen Experten der Materie zugeh\u00f6rt<\/strong> und ihnen Glauben geschenkt. Denn in Windeseile schossen die ersten Anleitungen<\/a> aus dem Boden, welche es erm\u00f6glichen w\u00fcrden, diese Netzsperren zu umgehen<\/strong>. Nicht etwa, um das p\u00e4dophilen Gesch\u00e4ft zu f\u00f6rdern, sondern um deutlich zu machen, wie unsinnig das Vorhaben der Bundesregierung<\/strong>, allen voran Frau von der Leyen, doch war. Schliesslich, so die Begr\u00fcndung der Webseitensperrungs-Gegner, seien P\u00e4dokriminelle selbst ohne jedes technische Fachwissen in der Lage, diese Sperren zu umgehen.<\/p>\n

Es entbrannte im fr\u00fchen Jahr 2009 eine regelrechte Bewegung<\/strong>, die auf Meinungsfreiheit<\/strong> und gegen Internetzensur pl\u00e4dierte. Es wurde eine Petition gestartet<\/a>, um die Ausarbeitung und Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern. 50.000 Unterzeichner w\u00e4ren notwendig gewesen, es meldeten sich 134.000 zu Wort – mehr als genug, um \u00f6ffentlich angeh\u00f6rt zu werden. Aber nicht genug f\u00fcr die deutsche Bundesregierung.<\/p>\n

Bedenkentr\u00e4ger sahen damals vor allem auch die Meinungs- und Pressefreiheit<\/strong>, also einige der h\u00f6chsten Rechte in Deutschland, gef\u00e4hrdet. Denn man ging davon aus, dass die Zensur im Internet nur unter dem Deckmantel der Pr\u00e4vention von Kinderpornographie eingef\u00fchrt werden sollte und dass \u00fcber kurz oder lang auch andere Dinge gesperrt werden w\u00fcrden. Die Unterst\u00fctzer des Gesetzes gaben nat\u00fcrlich an, dass niemals irgendwelche anderen Dinge gesperrt werden<\/strong> w\u00fcrden. Heute wissen wir, dass das glatt gelogen<\/a> war. Weiterhin wurde 2009 versprochen, dass ein Eindringen in die Privatsph\u00e4re von Internet-Nutzern nicht stattfinden w\u00fcrde<\/strong>, was sich jedoch auch als zweifelhaft erwies, nachdem erste Stimmen laut wurden, dass man doch \u00fcber diesen Wege gleich noch viel mehr und in Echtzeit kontrollieren<\/a> k\u00f6nne.<\/p>\n

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Zu all der Gegenwehr aus dem Volk erfreute sich auch die Piratenpartei<\/a> wachsender Beliebtheit und stand in der \u00d6ffentlichkeit wie nie zuvor (und niemals seit dem?). Die Bundesregierung trotzte allem Widerstand und vor allem auch dem eigenen gesunden Menschenverstand und brachte das Gesetz auf den Weg<\/strong>. Leider (oder zum Gl\u00fcck?) fand die FDP auf abenteuerliche Weise ihren Weg in die n\u00e4chste Bundesregierung und l\u00f6ste damit die SPD ab. Bereits im Koalitionsvertrag der neuen schwarz-gelben Bundesregierung sah die FDP das Aussetzen der Sperren vor. Muss ich mich jetzt bei der FDP bedanken? Na, das ist ja traurig!<\/strong><\/p>\n

MANNMONATE POLITISCHER ARBEIT ABSOLUT VERSCHWENDET!<\/span><\/strong><\/p>\n

Das Ende vom Lied? Vor einer Woche wurde das Gesetz nach jahrelanger Arbeit endg\u00fcltig aufgehoben<\/strong>. Jetzt br\u00fcstet sich die FDP damit<\/a>, diese sagenhafte Leistung erbracht zu haben. Es mag ja sein, dass es aus politischer Sicht tats\u00e4chlich der Verdienst der Liberalen ist, doch f\u00fcr mich ist es nach wie vor absolut unverst\u00e4ndlich, weshalb man so immens viel Zeit und Geld verschwenden<\/strong> konnte, um ein irrwitziges Vorhaben weiter und weiter voranzutreiben, um es dann schliesslich doch (v\u00f6llig berechtigterweise) zu begraben. Wie dem auch sei, jetzt w\u00e4hlt man einen vern\u00fcnftigen Weg, man l\u00f6scht n\u00e4mlich kinderpornographische Inhalte aus dem Netz – und das ist auch gut so!<\/strong><\/p>\n

An dieser Stelle w\u00fcrde ich gerne eine passende Metapher einf\u00fcgen, um die sensationell bescheuerte Idee der Internetsperren zu verdeutlichen, aber alle Vergleiche, die mir einfallen, sind ebenso d\u00e4mlich wie das Zugangserschwerungsgesetz selbst. Also lassen wir das.<\/p>\n

\/EDIT:<\/strong> Kaum ist das Thema der Netzsperren gegen Kinderpornographie abgeebbt, schon kommt es in abgewandelter Form wieder auf den Tisch. Es gibt bereits Ger\u00fcchte, Diskussionen, Pl\u00e4ne, um Netzsperren gegen illegales Gl\u00fccksspiel im Internet<\/a> zu erm\u00f6glichen. Na, vielen Dank auch! EDIT\/<\/strong><\/p>\n

GEGEN JEDEN VERSTAND – AUFKL\u00c4RUNG H\u00c4TTE GEHOLFEN<\/span><\/strong><\/p>\n

Im Mai 2009, der Zeit der heissen Diskussion um Sinn und Zweck der Sperren, hatte die “Deutsche Kinderhilfe” eine Umfrage in Auftrag gegeben<\/a>, aus welcher hervorging, dass rund 92% der Befragten die Sperren bef\u00fcrworteten<\/strong>. F\u00fcr mich ist das Ergebnis v\u00f6llig plausibel (und war es auch schon damals). Es ist schlicht und einfach eine Frage der Fragestellung. Geht man raus auf die Strasse und fragt 100 Leute “Findest du, man sollte Kinderpornographie unterbinden?<\/em>“, so antworten sicherlich fast alle mit einem klaren “Ja, auf jeden Fall!<\/em>” Aber kl\u00e4rt man diese Leute \u00fcber die technischen M\u00f6glichkeiten und Hintergr\u00fcnde auf, bietet ihnen mehrere Alternativen, um das Ziel zu erreichen, so schaut das Ergebnis v\u00f6llig anders aus.<\/p>\n

Wenn man die Wahl hat, ein kinderpornographisches Foto zu verstecken oder zu verbrennen, so wird jeder halbwegs gesunde Verstand auf “Verbrennen!” pl\u00e4dieren.<\/p><\/blockquote>\n

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Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, dass Mrs. Zensursula<\/a>, Ursula von der Leyen<\/a>, eine v\u00f6llig ungebildete Frau ist und die Bedenken der Gegner des Sperrgesetzes nicht verstanden h\u00e4tte. Ich war damals schon davon \u00fcberzeugt, dass sie sich einfach gerne medienwirksam ins Licht setzt<\/strong> und dabei gerne auch mal einen unkonventionellen Weg geht – gegen jede Vernunft!<\/p>\n

AUSWERTUNG DER UMFRAGE<\/span><\/strong><\/p>\n

Ich hatte 2009 die Eingangsfrage gestellt<\/strong>, ob<\/em> Kinderpornographie durch die Sperrung von entsprechenden Seiten unterbunden<\/em> werden sollte. Diese Frage stellte ich ganz zu Beginn, ohne in dem Artikel<\/a> \u00fcber die M\u00f6glichkeiten und Gefahren aufzukl\u00e4ren. Das Ergebnis:<\/p>\n

69% (88 Stimmen) “Ich stimme keinesfalls zu<\/em>”
\n14% (18 Stimmen) “Ich stimme eher nicht zu<\/em>”
\n9% (12 Stimmen) “Ich stimme weitestgehend zu<\/em>”
\n8% (10 Stimmen) “Ich stimme voll und ganz zu<\/em>“<\/p><\/blockquote>\n

Demnach waren 69% gegen Netzsperren<\/strong>. Ich fuhr in meinem damaligen Artikel<\/a> dann mit ein wenig Aufkl\u00e4rung fort und fragte, ob Presse- und Meinungsfreiheit wichtig sei<\/em>. Das Ergebnis:<\/p>\n

94% (102 Stimmen) “Ich stimme voll und ganz zu<\/em>”
\n6% (6 Stimmen) “Ich stimme weitestgehend zu<\/em>”
\n1% (1 Stimme) “Ich stimme keinesfalls zu<\/em>”
\n0% (0 Stimmen) “Ich stimme eher weniger zu<\/em>“<\/p><\/blockquote>\n

(Rundungsfehler der Software bitte ignorieren). Also sehen doch fast alle Meinungs- und Pressefreiheit als ziemlich wichtig<\/strong> an. Gut, ich fragte weiterhin, ob schlimm w\u00e4re, wenn die eigene Internetpr\u00e4senz versehentlich gesperrt werden w\u00fcrde<\/em>. Das Ergebnis:<\/p>\n

53% (53 Stimmen) “Ich w\u00fcrde die Bundesregierung verklagen<\/em>”
\n46% (46 Stimmen) “Ich w\u00fcrde mich f\u00fcrchterlich aufregen<\/em>”
\n1% (1 Stimme) “Nein, w\u00fcrde mich ganz bestimmt nicht st\u00f6ren<\/em>”
\n0% (0 Stimmen) “Ich k\u00f6nnte damit leben<\/em>”
\n0% (0 Stimmen) “Es w\u00fcrde mich schon ein wenig st\u00f6ren<\/em>“<\/p><\/blockquote>\n

Okay, hier ist die Tendenz auf jeden Fall in Richtung “das w\u00e4re sensationell schlimm<\/strong>“. Im weiteren Verlauf des Artikels<\/a> kl\u00e4rte ich auf, dass die Bundesregierung plante, auch vermeintlich “versehentliche” Zugriffe auf kinderpornographische Inhalte im Netz strafrechtlich zu verfolgen. Ein falscher Klick, schon w\u00e4re es zu sp\u00e4t gewesen. Ich fragte die Leser danach, ob sie wirklich noch niemals (auch nicht aus Versehen) auf einer Webseite mit moralisch fragw\u00fcrdigem Inhalt gelandet seien<\/em>. Das Ergebnis:<\/p>\n

37% (36 Stimmen) “Das ist mir schonmal passiert<\/em>”
\n31% (30 Stimmen) “Ist mir nie passiert und wird es auch niemals<\/em>”
\n26% (25 Stimmen) “Es k\u00f6nnte sein, dass mir das schonmal passiert ist<\/em>”
\n7% (7 Stimmen) “Das passiert mir h\u00e4ufiger<\/em>“<\/p><\/blockquote>\n

Rund ein Drittel gibt an, dass das niemals passiert sei und auch niemals passieren k\u00f6nne, dem Rest ist es schonmal passiert<\/strong> bzw. “k\u00f6nnte” schonmal geschehen sein. Daraufhin kl\u00e4rte ich noch weiter \u00fcber die technischen M\u00e4ngel des geplanten Gesetzes auf und wies insbesondere auf die Leichtigkeit hin, mit der die Sperren h\u00e4tten umgangen werden k\u00f6nnen. Nun stellte ich die Eingangsfrage erneut<\/strong>: Sollte Kinderpornographie durch Netzsperren verhindert werden?<\/em><\/p>\n

83% (79 Stimmen) “Ich stimme keinesfalls zu<\/em>”
\n12% (11 Stimmen) “Ich stimme eher weniger zu<\/em>”
\n2% (2 Stimmen) “Ich stimme weitestgehend zu<\/em>”
\n3% (3 Stimmen) “Ich stimme voll und ganz zu<\/em>“<\/p><\/blockquote>\n

Auf einmal sind nicht mehr nur 69% gegen Netzsperren, sondern 83% gegen die Netzsperren<\/strong>.<\/p>\n

FAZIT:<\/strong><\/span><\/p>\n

Mit ein wenig Aufkl\u00e4rungsarbeit<\/strong>, den Hinweisen auf die Einschr\u00e4nkungen der Presse- und Meinungsfreiheit, der M\u00f6glichkeit von Kontrollen der Privatsph\u00e4re und insbesondere der Leichtigkeit, mit der die Sperren von P\u00e4dokriminellen h\u00e4tten umgangen werden k\u00f6nnen, konnte ich zahlreiche Leser umstimmen und davon \u00fcberzeugen<\/strong>, dass Internetsperren von kinderpornographischen Webseiten keinen wirklich guten Nutzen h\u00e4tten.<\/p>\n

Ich h\u00e4tte mir gew\u00fcnscht, dass die Bundesregierung viel eher auch verstanden bzw. eingesehen h\u00e4tte, dass der v\u00f6llig falsche Weg eingeschlagen<\/strong> wurde. Viel eher h\u00e4tte mit der zielgerichteten L\u00f6schung kinderpornographischer Inhalte<\/strong> begonnen werden k\u00f6nnen. Haufenweise Steuergelder h\u00e4tten durch die Vermeidung sinnloser Petitionen, Abstimmungen und Machtk\u00e4mpfe eingespart werden k\u00f6nnen.<\/p>\n

Hoch lebe die Demokratie!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

SP\u00c4TE EINSICHT Es ist beinahe zwei Jahre her, dass ich eine Umfrage zum Thema “Internetzensur gegen Kinderpornographie” gestartet habe. Ich hatte die Fragen bewusst und gezielt zu einem bestimmten Zwecke gew\u00e4hlt. Und das Ergebnis fiel genau so aus, wie ich es mir erwartet hatte. Die Auswertung folgt weiter unten, doch zun\u00e4chst zur aktuellen Gesetzeslage. DIE […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_monsterinsights_skip_tracking":false,"_monsterinsights_sitenote_active":false,"_monsterinsights_sitenote_note":"","_monsterinsights_sitenote_category":0,"ngg_post_thumbnail":0,"footnotes":""},"categories":[4,3,291],"tags":[1152,1142,331,2335,321,401,311,301],"class_list":["post-10682","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-daily-life","category-personal","category-politics","tag-bewegungsprofil","tag-datenschutz","tag-internet","tag-politics","tag-recht","tag-wikipedia","tag-zensur","tag-zensursula"],"aioseo_notices":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10682","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10682"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10682\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10732,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10682\/revisions\/10732"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10682"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10682"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.thomasgericke.de\/v4\/interactive\/blog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10682"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}